Moskau verfolgt die Opposition: Linke Organisationen Russlands bitten um Solidarität und Unterstützung
Moskau verfolgt die Opposition
Linke Organisationen Russlands bitten um Solidarität und Unterstützung
Willkürlich und ohne Angabe von Gründen werden Menschen von der Strasse weg verhaftet und verschwinden im Justizapparat der Regierung Putin.
Polizei nimmt führende Oppositionelle fest
The blog of Navalny in English
Alexey Navalny bei Twitter
Sergei Stanislawowitsch Udalzow
Der Anführer der oppositionellen Bewegung Linksfront wurde gestern angeklagt, « Massenaufstände » geplant zu haben. Dafür drohen ihm zehn Jahre im Straflager.
Sergei Stanislawowitsch Udalzow
Udalzow begründete 1998 die Bewegung Avantgarde der Roten Jugend AKM als Jugendbewegung von Trudowaja Rossija, der Arbeiterpartei Wiktor Anfilows. 2002–2003 war Udalzow Mitglied des Zentralkomitees der Partei Kommunisten des arbeitenden Russlands, die im Juli 2003 aufgelöst wurde.
Proteste gegen Folter in Gefängnissen
Ilja Walerjewitsch Jaschin
Jaschin ist einer der Urheber der Aktion Putin muss gehen, die den Rücktritt des russischen Premierministers Wladimir Putin zum Ziel hat.
Quellen: Wikipedia
Oppositionsaktivist Raswosschajew widerruft Geständnis
Worauf bereitet der Kreml Russland vor?
Nach der Entführung des russischen Links-Aktivisten Leonid Raswosschajew rätseln Beobachter über die Hintergründe
http://www.heise.de/tp/blogs/8/153067
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About occupy and real democracy
Ziviler Ungehorsam und Gewalt freier Widerstand ist erlaubt und wird zur Bürgerpflicht.
Das politische System der Bundesrepublik Deutschland bedarf dringend einer Reform.
Der Wille des Bürgers findet nicht mehr ausreichend Gewicht in der politischen Landschaft.
Parteienfinanzierung, Ämterkungelei, politische Stiftungen und fehlende Bürgerdemokratie Alimentation von Abgeordneten,
Der Ruf nach Reformen des politischen Systems wird immer lauter .
Gegen Machtmissbrauch und Korruption streitet
Staatsrechtler und Parteienkritiker Prof. Dr. Hans Herbert von Arnim,
Ziviler Ungehorsam als solcher ist im deutschen Recht weder eine Ordnungswidrigkeit noch ein Straftatbestand.
Aber Vorsicht, die Strafverfolgungsbehörden sehen das oft anders!
Das Kind bekommt jetzt einen anderen Namen:
Damit ist nicht der zivile Ungehorsam sanktionsfähig, sondern jeweils die konkrete Rechtsverletzung, neben anderen beispielsweise Hausfriedensbruch nach §§ 123 f. StGB,
Bedrohung nach § 241 StGB und
Sachbeschädigung nach §§ 303 ff. StGB.
Störungen gerichtlicher Abläufe können gemäß Verfahrensrecht mit Ordnungsstrafen belegt werden.
Wie ein Sandkorn möchte ich sein
– ein Sandkorn möchte ich sein am langen Strand von Miami
– ein Sandkorn möchte ich sein am weißen Strand von Waikiki,
– ein Sandkorn möchte ich sein am heißen Strand der Copacabana,
– ein Sandkorn möchte ich sein am felsigen Strand der Côte d’Azur,
wie ein Sandkorn möchte ich sein, im Getriebe der ( All-)Mächtigen dieser Welt!
Fragen der Zeit:
Ich bin Hartz IV- Empfänger, volljährig und geschäftsfähig und will Aufsichtsrat in einem DAX-Unternehmen werden, ich kann alles, aber nichts richtig, Gehaltsvorstellung 500 000 Euro plus Boni/ Jahr.
Kann ich als Hartz IV- Empfänger V-Mann werden, ich könnte live aus dem Arbeitsamt berichten?
Wird Deutschland von einem Zufallsgenerator regiert?
Gibt es im Bundestag einen Escort-Dienst für Abgeordnete?
Sind Lobbyisten auch Menschen?
Kann man AKW`s bald für 1 € kaufen?
Darf ich in meinem Schrebergarten ein Endlager für Kernbrennstäbe eröffnen?
Gibt es im Bundestag einen Sexshop?
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